Sondierungsergebnisse im Einzelcheck

Veröffentlicht am 13. Januar 2018 von smegworx

Die Sondierungsergebnisse manifestieren digitalen, netzpolitischen, bildungspolitischen und datenschutzrechtlichen Stillstand Das grundlegende Fazit zu den Sondierungsergebnisse hatten wir Euch ja gestern bereits hier mitgeteilt. Darüber hinaus hatten wir Euch versprochen, uns auch mit den Einzelergebnisse zu beschäftigen. Grundlage war die Sondierungswunschliste, die wir am 04.01.2018 im Vorfeld der Sondierungen veröffentlicht hatten. Damit Euch die Interpretation der Read more about Sondierungsergebnisse im Einzelcheck[…]

Sondierungen und Digitalisierung – die große Enttäuschung

Veröffentlicht am 12. Januar 201812. Januar 2018 von smegworx

Das Sondierungspapierschiff im Meer der Digitalisierung versunken (Der Erfolg unfähiger Könige ist das Unheil der Völker) Geradezu druckfrisch ist das Papier zu den Sondierungen für eine neue große Koalition (hier entlang) das seit dem heutigen Freitag im Netz abrufbar ist. Die Arbeitsgruppe Digitalisierung der Piratenpartei hat es in Bezug auf digitalpolitische Relevanz analysiert und gibt einen Read more about Sondierungen und Digitalisierung – die große Enttäuschung[…]

Sondierungswunschliste

Veröffentlicht am 4. Januar 2018 von smegworx

Sondierungen diesmal richtig gestalten – gerade in den Bereichen Netzpolitik, Datenschutz und Digitalisierung Nun beginnen sie wieder, die Sondierungen zwischen CDU, CSU und SPD. Bereits während der Sondierungen zu Jamaika wurde allerdings deutlich, dass die Protagonisten gerade im Bereich Digitalisierung und Grundrechte vieles würden schuldig bleiben. Auch in der neuen Runde zwischen den Parteien der Read more about Sondierungswunschliste[…]

Piraten und BFDI ? – Gastbeitrag bei der Flaschenpost

Veröffentlicht am 12. Juli 2015 von digital-info

Am 17.6.15 legte Andrea Voßhof (CDU) in ihrer Funktion als „Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit“ (BfDI) den 25. Tätigkeitsbericht vor. Sie trat im Jahr 2013 ein schweres Erbe an, denn sie wurde von der Bundesregierung vorgeschlagen und vom Bundestag gewählt, um in die Fußstapfen ihres prominenten Vorgängers Peter Schaar zu treten. Der medial präsen bis Read more about Piraten und BFDI ? – Gastbeitrag bei der Flaschenpost[…]

Digitalisierung der Wirtschaft: CDU will anderen Datenschutz – bitte ?

Veröffentlicht am 3. Juli 2015 von digital-info

Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Da fordert die CDU den gläsernen Staat, statt den gläsernen Bürger. Und sorgt in der Regierungsbeteiligung dafür, dass die Vorratsdatenspeicherung beschlossen wird. Das Instrument, nachdem 81 Millionen Bundesbürger per se verdächtig sind. Das Instrument, was uns anlasslos bespitzelt. Die CDU sollte sich schnell in eine Read more about Digitalisierung der Wirtschaft: CDU will anderen Datenschutz – bitte ?[…]

Schnellcheck – Eckpunkte des Tätigkeitsberichtes der BfDI

Veröffentlicht am 17. Juni 2015 von digital-info

Heute legte die Beauftrage für Datenschutz und Informationsfreiheit (BfDI) Ihren Tätigkeitsbericht vor. Dieser umfasst stolze 316 Seiten. Naturgemäß werden hier alle Themen beleuchtet, an denen die BfDI in irgendeiner Form beteiligt war. Daher habe ich schnell mal geschaut, welche wichtigen Aussagen in diesem Bericht vorhanden sind. Das lief zwar schon alles über meinen Twitter-Account, @smegworx, aber Read more about Schnellcheck – Eckpunkte des Tätigkeitsberichtes der BfDI[…]

Äpfel und Birnen … und digitales Fallobst

Veröffentlicht am 11. Juni 2015 von digital-info

Sommerzeit. Es gibt wieder jede Menge Äpfel und Birnen. Selbst diejenigen, die mit Vitaminen auf Kriegsfuß stehen können diese beiden Früchte auseinanderhalten. Klar, es ist beides Obst. Klar, beide haben Vitamine. Und ja, kann man beides zu Obstsalat verarbeiten. Dennoch sind beide Früchte aber dann doch wieder grundverschieden. Es gibt allerdings offensichtlich Menschen, die aus diversen Read more about Äpfel und Birnen … und digitales Fallobst[…]

Anlasslose Massenüberwachung – Nein, danke !

Veröffentlicht am 22. Mai 2015 von digital-info

Der von netzpolitik.org [1] geleakte Referentenentwurf des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz zur anlasslosen Vorratsdatenspeicherung (VDS) – umgangssprachlich: „anlasslose Massenüberwachung“ – ist 55 Seiten lang. Grundlage für diesen neuen Entwurf war die (bedauerliche) Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die „VDS“ nicht komplett für grundrechtswidrig zu erklären, sondern sich auf bestimmte Passagen des Gesetzentwurfes zu konzentrieren. Diese Entscheidung Read more about Anlasslose Massenüberwachung – Nein, danke ![…]

Digitaler Wandel – Herausforderung in allen Ebenen

Veröffentlicht am 3. Januar 2015 von digital-info

Vor nicht allzu langer Zeit habe ich kurz über die möglichen Herausforderungen der Digitalisierung gebloggt, und dabei das Thema „Industrie 4.0“ als Einstieg benutzt. Ein Einstieg um deutlich zu machen, dass die Digitalisierung nicht nur die Industrie betrifft, sondern die gesamte Gesellschaft munter durcheinander schütteln wird. Und mit dieser Digitalisierung sind einige Punkte verbunden, auf Read more about Digitaler Wandel – Herausforderung in allen Ebenen[…]

Digitale Agenda – an den wichtigen Fragen vorbei

Veröffentlicht am 26. Juli 2014 von digital-info

Es ist zu begrüßen, dass die Bundesregierung sich mit der Digitalen Agenda der Verantwortung annimmt, aktiv die digitale Zukunft zu gestalten und einige heute aktuelle Themen anspricht. Allerdings geht dies meiner Meinung nach sowohl qualitativ als auch quantitativ nicht weit genug. Und wie bei so vielen Papieren der Bundesregierung erweckt dieses Papier wieder einmal den Read more about Digitale Agenda – an den wichtigen Fragen vorbei[…]