Road to nowhere

Sondierungsergebnisse im Einzelcheck

Die Sondierungsergebnisse manifestieren digitalen, netzpolitischen, bildungspolitischen und datenschutzrechtlichen Stillstand Das grundlegende Fazit zu den Sondierungsergebnisse hatten wir Euch ja gestern bereits hier mitgeteilt. Darüber hinaus hatten wir Euch versprochen, uns auch mit den Einzelergebnisse zu beschäftigen. Grundlage war die Sondierungswunschliste, die wir am 04.01.2018 im Vorfeld der Sondierungen veröffentlicht hatten. Damit Euch die Interpretation der Read more about Sondierungsergebnisse im Einzelcheck[…]

Äpfel und Birnen … und digitales Fallobst

Sommerzeit. Es gibt wieder jede Menge Äpfel und Birnen. Selbst diejenigen, die mit Vitaminen auf Kriegsfuß stehen können diese beiden Früchte auseinanderhalten. Klar, es ist beides Obst. Klar, beide haben Vitamine. Und ja, kann man beides zu Obstsalat verarbeiten. Dennoch sind beide Früchte aber dann doch wieder grundverschieden. Es gibt allerdings offensichtlich Menschen, die aus diversen Read more about Äpfel und Birnen … und digitales Fallobst[…]

Anlasslose Massenüberwachung – Nein, danke !

Der von netzpolitik.org [1] geleakte Referentenentwurf des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz zur anlasslosen Vorratsdatenspeicherung (VDS) – umgangssprachlich: „anlasslose Massenüberwachung“ – ist 55 Seiten lang. Grundlage für diesen neuen Entwurf war die (bedauerliche) Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die „VDS“ nicht komplett für grundrechtswidrig zu erklären, sondern sich auf bestimmte Passagen des Gesetzentwurfes zu konzentrieren. Diese Entscheidung Read more about Anlasslose Massenüberwachung – Nein, danke ![…]

Gegen die NSA ist „big brother“ ein süßer Waisenknabe

Wir sind ja nun schon eine ganze Menge starken Tobaks seitens der NSA gewöhnt. Egal ob die Schnüffelei in den sozialen Netzwerken, oder das anzapfen der Kabel bis hin zu Zugriffen auf die Clouds: Nichts scheint einen noch überraschen zu können. Doch weit gefehlt! Wieder einmal versetze eine neue Meldung der „Washington Post“  in  Erstaunen, Read more about Gegen die NSA ist „big brother“ ein süßer Waisenknabe[…]

NSA, VDS und Dinosaurier – Der Irrtum von „Ich habe nichts zu verbergen“

Seit Monaten leben wir nun schon mit Edward Snowdens Enthüllungen über den NSA-Skandal. Es vergeht kaum ein Monat, in dem nicht eine neue, noch abstoßendere Information auftaucht, auf welchen Wegen wir durch die Geheimdienste bespitzelt werden. Ich erspare mir aus nachvollziehbaren Gründen hier auf mögliche Beiträge dazu zu verlinken, diese findet man bei Eingabe in Read more about NSA, VDS und Dinosaurier – Der Irrtum von „Ich habe nichts zu verbergen“[…]

Warum das Schengen-Netz a´la Dobrindt an den wirklichen Problemen weit vorbeigeht

Nun hat sich der selbsternannte „Internetminister zu Wort gemeldet. Zum Netzausbau, ohne glaubhaft dazulegen, woher die geschätzten 20 Milliarden kommen sollen. Und auch zum europäischen Internet. Die Äußerung Dobrindts  „Datenströme müssen innerhalb des Schengenraums fließen, ohne dass Server in den USA oder China dazwischengeschaltet sind“ 1) kann natürlich nicht unkommentiert bleiben.   Diese Äußerung Dobrindts Read more about Warum das Schengen-Netz a´la Dobrindt an den wirklichen Problemen weit vorbeigeht[…]

Fehlstart – Digitales Wirrwar geht weiter

Das Warten hat ein Ende. Nun steht sie, die neue Bundesregierung. Und mit ihr einige Überraschungen bei der Besetzung von Ministerposten und Ressortzuschnitten. Natürlich kann man jetzt jedes Ressort einzeln beleuchten, allerdings interessiert mich naheliegenderweise das Thema „Internet + Netzpolitik“ am meisten. Grundsätzlich muss man konstatieren, dass es im Gegensatz zu bisherigen Regierungen ein mehr Read more about Fehlstart – Digitales Wirrwar geht weiter[…]

Koalitionsvertrag – VDS, Datenschutz und Bürgerbeteiligung

Nun haben sie es nach Wochen, Tagen und Stunden geschafft, einen Koalitionsvertrag hinzuzimmern. Das war zu erwarten. Ebenso, dass sich Gabriel, Merkel und Horst nun gegenseitig auf die Schulter klopfen und sich über den grünen Klee loben, was sie alles hinbekommen haben. Das vorhandene Damoklesschwert des SPD-Mitgliederentscheids wird dabei gelegentlich ausgeblendet. Und nein, ich werde an Read more about Koalitionsvertrag – VDS, Datenschutz und Bürgerbeteiligung[…]