Zwischenfazit Sondierungen

Sondierungen mit ersten „Ergebnissen“ Natürlich sind Sondierungen immer so eine Sache. Was da an grundlegenden Punkten festgehalten wird, sind meistens nur der Minimalkonsens. Und dann meistens noch so schwammig formuliert, dass man nicht wirklich weiß, was am Ende denn bei Koalitionsverhandlungen wirklich herauskommt. Dennoch lohnt sich bereits jetzt ein kurzer Blick darauf. Den werfe ich Read more about Zwischenfazit Sondierungen[…]

Digitale Sondierung

Sondierung in Berlin – diesmal auch das Thema „Digitales“ Man kann der FDP sicherlich vieles vorwerfen, aber den Anspruch an Transparenz in Ihrem Handeln hat die Partei heute auf Twitter unter Beweis gestellt. Während von den anderen an der Jamaika-Sondierung beteiligten Parteien nix zum aktuellen Stand zu lesen war, veröffentliche das Führungspersonal der FDP Sachstände Read more about Digitale Sondierung[…]

bafög

42 – eine Nachlese

42 – die magische Zahl Wie üblich im Vorfeld eines Bundesparteitages der Piraten werden wieder jede Menge Anträge zur Diskussion gestellt. Klar sind es diesmal nicht so viele wie im Vorfeld einer Wahl. Dennoch sind es immer noch ausreichend. Und zu einem dieser bereits im Vorfeld auf Twitter heterogen diskutierten Antrag fand heute eine Mumblediskussion Read more about 42 – eine Nachlese[…]

IT Sicherheit kommt nicht von allein

Quo vadis Piraten

0,37% – Wie weiter? Das die 0,37% am Wahlabend für die #Piraten eine desaströse Niederlage darstellen, darüber sind sich wohl alle einig. Als wirklich ernstzunehmende Alternative im „freiheitlich-sozial-liberalen“ Bereich gestartet versinkt man nach nun 4 verlorenen Landtagswahlen (keine Fraktionen mehr) und dem Ergebnis der #BTW17 zusehends im Bereich der politischen Bedeutungslosigkeit. Was ich noch sagen Read more about Quo vadis Piraten[…]

Es geht um unser Land

Es geht um unser Land

Es geht um unser Land – Was nach der Wahl getan werden muss Nun wurde gewählt. Neben der historischen Schlappe der CDU und dem desaströsen Abschneiden der SPD wird die Regierungsbildung eine sehr spannende Sache. Das nebenbei die CSU für ihre rechtspopulistische Politik auch einer böse Watschn bekommen hat, ist mehr als nur konsequent. Das Read more about Es geht um unser Land[…]

Piraten und BFDI ? – Gastbeitrag bei der Flaschenpost

Am 17.6.15 legte Andrea Voßhof (CDU) in ihrer Funktion als „Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit“ (BfDI) den 25. Tätigkeitsbericht vor. Sie trat im Jahr 2013 ein schweres Erbe an, denn sie wurde von der Bundesregierung vorgeschlagen und vom Bundestag gewählt, um  in die Fußstapfen ihres prominenten Vorgängers Peter Schaar zu treten. Der medial präsen bis Read more about Piraten und BFDI ? – Gastbeitrag bei der Flaschenpost[…]

Digitalisierung der Wirtschaft: CDU will anderen Datenschutz – bitte ?

Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Da fordert die CDU den gläsernen Staat, statt den gläsernen Bürger. Und sorgt in der Regierungsbeteiligung dafür, dass die Vorratsdatenspeicherung beschlossen wird. Das Instrument, nachdem 81 Millionen Bundesbürger per se verdächtig sind. Das Instrument, was uns anlasslos bespitzelt. Die CDU sollte sich schnell in eine Read more about Digitalisierung der Wirtschaft: CDU will anderen Datenschutz – bitte ?[…]

Politiker-Wechsel in die Wirtschaft: Neues Placebo der Bundesregierung

Tja, da fällt einem nicht mehr viel ein. Was die Bundesregierung hier feiert ist nicht mehr und nicht weniger als ein Placebo. Nur in Ausnahmefällen kann die Regierung ein Wechselverbot von 18 Monaten verhängen, ansonsten kann nach wie vor munter gewechselt werden. Transparenz geht anders. Das wäre dann ein generelles Verbot von Wechseln innerhalb einer Read more about Politiker-Wechsel in die Wirtschaft: Neues Placebo der Bundesregierung[…]

Äpfel und Birnen … und digitales Fallobst

Sommerzeit. Es gibt wieder jede Menge Äpfel und Birnen. Selbst diejenigen, die mit Vitaminen auf Kriegsfuß stehen können diese beiden Früchte auseinanderhalten. Klar, es ist beides Obst. Klar, beide haben Vitamine. Und ja, kann man beides zu Obstsalat verarbeiten. Dennoch sind beide Früchte aber dann doch wieder grundverschieden. Es gibt allerdings offensichtlich Menschen, die aus diversen Read more about Äpfel und Birnen … und digitales Fallobst[…]

Facebook nutzen ?! – Ein Kommentar und Vorschläge

Landesparteitag in Schleswig-Holstein. Neben vielen anderen Anträgen wurde dort auch ein Antrag behandelt, der quasi beinhaltet Facebook nicht mehr zu nutzen oder allenfalls zur Warnung vor den Gefahren dieses Netzwerkes. Nach langer Diskussion wurde dieser Antrag angenommen. Natürlich kann man diesen Weg gehen. Doch sollte man sich die Frage stellen, ob man aus vielleicht falsch Read more about Facebook nutzen ?! – Ein Kommentar und Vorschläge[…]