Die Alten sind Schuld …

Lasst mich bitte vorab eines klarstellen: Weder kann ich mit PEGIDA in irgendeiner Form symphatisieren, noch finde ich die Beteiligung von Rechtsradikalen und Neonazis an diesem auch nur ansatzweise gut. Auch die sogenannte „Islamisierung des Abendlandes“ ist schlicht und ergreifend großer Quatsch. Doch was sich nun diesbezüglich der Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble in einem Interview mit Read more about Die Alten sind Schuld …[…]

Lieferpflicht im Hochrisikoland Deutschland ?

Es ist noch gar nicht so lange her, da wurde der Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des NSA-Skandals eingesetzt. Mit viel Tam-Tam und Getöse. Doch bereits nach der konstituierenden Sitzung zogen erste dunkle Gewitterwolken über dem Ausschuss auf. Diese entzündeten sich an der Frage, ob man Edward Snowden befragen sollte. Während der damalige Vorsitzende Clemens Binninger davon Read more about Lieferpflicht im Hochrisikoland Deutschland ?[…]

SPD und Union planen Erleichterungen für Asylbewerber

Nun hat man doch noch einen Kompromiss gefunden. Auch wenn Kompromiss bedeutet, dass es die geringstmögliche Gemeinsamkeit darstellt. Was soll geändert werden ? Die umstrittene Residenzpflicht, die festlegt, dass Asylbewerber ihren Landkreis nicht verlassen dürfen, wollen Union und SPD nicht aufheben, aber lockern.Sie wollen die Möglichkeit schaffen, dass Asylbewerber etwa Freunde oder Verwandte in anderen Read more about SPD und Union planen Erleichterungen für Asylbewerber[…]