Es ist Zeit !

tl;dr

Glückwunsch an 207 neue Abgeordnete nach den Wahlen am vergangenen Wochenende. Und Blick nach vorne. Denn was wir diesmal nicht geschafft haben – den Einzug in den Bundestag – das muss 2017 gelingen. Denn sonst haben die PIRATEN ein Problem. Verlieren sie am Ende noch Stimmanteile, dann verschwinden sie von der politischen Bühne. Und um 2017 eine Chance zu haben, müssen wir bei den Landtagswahlen bis dahin zeigen, dass wir keine Eintagsfliege Jahrgang 2011 sind. Und das wird hart. Sehr hart. Und der Weg beginnt: Heute!

 

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Der Wahlkampf ist vorbei. Im doppelten Sinne. Während es bei den Europawahlen einen herben Dämpfer gab (dennoch Glückwunsch an Julia), haben es die PIRATEN bei den Kommunalwahlen geschafft, 207 Kandidaten in die kommunalen Parlamente zu bringen.  Allerdings darf es auch nicht darüber hinwegtäuschen, dass hierbei eben immer eine Menge Lokalkolorit zur Wahlentscheidung beiträgt. Dabei spielen dann bundespolitische Gegebenheiten kaum eine Rolle. Dies macht sicherlich Mut.

Das ist gut so. Aber auch gefährlich.

Gefährlich, weil es unter Umständen den Blick verstellt auf die kommenden Herausforderungen. Und diese heißen Landtagswahlen und vor allem die Bundestagswahl 2017. Klar, die Landtagswahlen werden ein wichtiger Indikator für die PIRATEN sein. Denn wenn es hier nicht gelingen sollte sich zu etablieren, wird dies auch im Bund dann ein sehr schwieriges Unterfangen. Insbesondere wird sich die Partei bei den Landtagswahlen daran messen lassen müssen, ob sie ansatzweise die Ergebnisse der letzten Wahl erreichen kann, oder ob sie sich mit Mühe und Not in den Parlamenten halten kann. Insbesondere die 4 Fraktionen genießen dabei besondere Aufmerksamkeit.

Dennoch darf dies den Blick nicht verstellen auf die Wahl 2017. Denn diese wird für die PIRATEN zu einem wichtigen Ereignis. Gelingt es, das Ergebnis von 2013 zu übertreffen, dann darf die Partei langfristig mit einem Einzug in den Bundestag rechnen. Vielleicht schon 2017. Werden es weniger Prozente, dann ist die Partei bundespolitisch in der Bedeutungslosigkeit versunken. Punkt.

 

Deshalb beginnt der Wahlkampf für die LTW und die BTW17 bereits jetzt.

Und damit muss jetzt damit begonnen werden die Voraussetzungen für einen Erfolg zu schaffen.

Doch wie sehen diese aus ?

Ausgehend von den letzten Monaten stehen eine Menge Hausaufgaben vor den PIRATEN. Was müsste (oder muss) nun eigentlich getan werden ?

 

1. Geschlossenheit lernen

 

Die Wahrnehmung der PIRATEN in der Öffentlichkeit wurde geprägt durch verschiedene „Gates“, durch „Flügelkämpfe“ zwischen den „liberalen“ und den „radikallinken“ Gruppen der Partei, durch einen nach Rücktritten quasi handlungsunfähigen Bundesvorstand und durch die natürlich darauf referenzierende Berichterstattung in der Presse. Doch die verlor schnell das Interesse an den PIRATEN, denn irgendwann ist auch jedes noch so neue Gate einfach keine Meldung mehr Wert. Und dies führte dazu, dass es dann langsam sehr still um die Partei wurde. Zu still.
Ganz egal wie die Wahlen zum Bundesvorstand am 28.06./29.06. in Halle ausgehen.
Die Partei muss sich nach außen hin geschlossen zeigen, ihre Ziele gemeinsam vertreten und versuchen, das ganze interne Geblubber/Gestreite auch intern zu lassen.

Natürlich geht dies nur, wenn sich alle kontrovers handelnden Seiten auch konstruktiv zeigen. Konstruktiv heißt in diesem Fall, gemeinsam um politische Positionen ringen, Respekt gegenüber Andersdenkenden in der Partei zeigen und dennoch gemeinsam an der Ausarbeitung von Themen arbeiten. Das heißt aber auch, dass sich Kritik immer als Kritik an der Sache äußern sollte und nie als Kritik oder Verunglimpfung einzelner Piraten. Hier benötigen wir Kritikkompetenz, über die ich schon in einem anderen Beitrag ausführlich geschrieben habe.

 

2. Auge um Auge ? … keine Option

 

In den letzten Wochen und Monaten tobte in der Partei eine Diskussion um die Ausrichtung dieser. Ist man nun links, libertär, sozialliberal, linksliberal oder was auch immer. Diese Diskussion wurde angeheizt durch die verschiedenen „Lager“ innerhalb der Partei, die für sich die Deutungshoheit über Begrifflichkeiten und Ausrichtung der Partei in Anspruch genommen haben. Dabei prallten die unterschiedlichen Sichten teilweise vehement aufeinander und keine der beteiligten Gruppen war bereit, auch nur einen Zentimeter zu weichen.

Die Auseinandersetzung mit den politischen Konkurrenten fand nicht statt. Statt dessen wurden sich intern gegenseitig die jeweiligen Positionen „um die Ohren gehauen“, bis hin zu persönlichen Diffamierungen einzelner Mitglieder.

Und hier wurde deutlich, dass es weder um das „links/rechts“-Schema ging, sondern einfach um einen Methodenstreit.

Auf der einen Seite diejenigen, die man als „Idealisten“ bezeichnen würde. Die versuchen, Kraft der Argumente die „andere Seite“ von der eigenen Position zu überzeugen.
Auf der anderen Seite diejenigen, die man als “Autoritären” oder „Ausgrenzer“ bezeichnen würde. Die keine anderen Argumente als ihre ihre eigenen zulassen, die andersdenkende Piraten einfach ausgrenzen. Teilweise auch diffamieren, bis hin zu persönlichen Angriffen, auch wenn diese „nur“ verbal sind.

Dabei darf man nicht übersehen, dass sich diese „Ausgrenzer“ aus allen Lagern der Partei rekrutieren. Es ist also mitnichten nur so, dass es immer die „Antideutschen“ oder “Berliner” oder “sozialliberalen” (Begriffe sind hier beliebig austauschbar) sind, die diese Methoden anwenden. Nein, bedauerlicherweise ist diese Praxis quer durch die gesamte Partei zu beobachten.

 

Diese Praxis schadet nicht nur der politischen Arbeit, sondern wird die Partei auf lange Sicht zerstören. Insofern muss man sich schon fragen, ob die „Idealisten“ diesen Personen nicht einfach die Tür weisen sollten.  Nicht um deren Methoden anzuwenden, sondern einfach um die Partei vor dem langsamen Zerfall zu schützen.

Oder aber noch besser, sich alle wieder auf die PIRATEN (gern auch auf das piratige Mandat) besinnen und gemeinsam respektvoll und konstruktiv miteinander arbeiten.

 

3. Den “Markenkern” herausarbeiten

 

Dies führte konsequenterweise dazu, dass die politische Arbeit auf Bundesebene quasi zum Erliegen kam, weil niemand mehr die Zeit fand, sich mit politischen Themen zu beschäftigen.

Dabei wurde einfach übersehen, dass sich inhaltlich viele der angeblich konträren Punkte doch bereits im Programm befinden. Dem Programm, das man gemeinsam beschlossen hat. Egal ob als Grundsatzprogramm, Bundestagswahlprogramm oder EU-Wahlprogramm.

Und genau auf diese programmatische Arbeit sollte man sich konzentrieren und daraus, auch im Hinblick auf die politische Auseinandersetzung, den Markenkern der PIRATEN wieder herausarbeiten, oder meinethalben auch neu beleben.

Doch was ist dieser Markenkern, der uns dann von den anderen Parteien abhebt, der uns einzigartig macht. Nein, es sind nicht Einzelthemen wie das BGE oder der Weltraumaufzug. Doch was ist es dann ?

Hier greife ich sehr gern auf die Definition eines sehr geschätzten Piraten zurück, der dies folgendermaßen formuliert:

Die Piraten haben die Freiheit des Netzes kennengelernt und wollen sie nun auch im “echten Leben”. Sie wollen einen Staat mit gestalten, der kein Eigenleben führt, sondern die Freiheit des Einzelnen ermöglicht und fördert. Politisch und sozial: Denn Menschen brauchen Zeit, um gestalten zu wollen – und die Mittel um gestalten zu können.

 Piraten sind nicht mit althergebrachten Begriffen zu fassen, denn ihre Positionen sind nicht aus althergebrachten Denkmustern geboren. Sie sind nicht “liberal” und nicht “links”, denn sie kommen aus dem Neuland – einem Neuland, das manchmal auch für uns noch Neuland ist. Lasst es uns gemeinsam erforschen – anstatt aufeinender rumzuhacken.“

Und aus meiner persönlichen Sicht sind es ergänzend zu obiger Definition die 3 grundlegenden Themenblöcke, die geeignet sind den „Markenkern“ dann auch mit Leben zu befüllen:

  • Bürgerrechte/Menschenrechte
  • Transparenz/Direkte Demokratie/Netzpolitik
  • gesellschaftliche Teilhabe

Unter diese Kernbegriffe passen dann auch alle weiteren Netzthemen, die Themen Datenschutz und Datensicherheit, das Thema BGE und natürlich auch viele weitere, die jetzt als Einzelpunkte im Programm vorhanden sind.

Natürlich mag der ein oder andere jetzt völlig anderer Meinung sein. Das ist auch völlig in Ordnung. Und gewollt.

Denn genau das setzt eine politische Diskussion in Gang, die wir dringend benötigen, wenn wir als PIRATEN uns als ernstzunehmende Alternative zu den etablierten Parteien begreifen wollen. Und müssen.

Denn es darf nicht vergessen werden, dass andere Parteien in den bisherigen Kernfeldern der PIRATEN aufgeholt und diese teilweise besetzt haben. Daher laufen wir langsam aber sich Gefahr, dass uns das Alleinstellungsmerkmal gegenüber den anderen verloren geht.

Wir sollten aber auch bedenken, dass es aus meiner persönlichen Perspektive keinen Sinn macht eine weitere Linkspartei links neben der Linkspartei zu etablieren, denn dafür haben wir weder das Stammwählerpotenzial noch die programmatischen Unterschiede, die uns dann als echte Alternative erscheinen lassen würden.

Wir müssen uns selber als das was sein wollen profilieren, als politische Alternative zu den sogenannten „Etablierten“.

Von daher ist eine Diskussion zum jetzigen Zeitpunkt so wichtig.

Je später wir diese beginnen, umso geringer werden unsere Chancen bei den Landtagswahlen oder der so wichtigen Bundestagswahl.

 

3. Verständlich sprechen …. oder  …. die Sprache des Bürgers

 

Man kann ja sagen was man will, aber die PIRATEN haben zu vielen Themen die die Bürger bewegen gute Ideen. Wir haben wichtige Punkte bzw. Visionen wie das BGE im Programm, wir haben den fahrscheinlosen Nahverkehr und …. wir haben auch den Weltraumaufzug.

Was haben all diese Punkte gemeinsam ?

Das wir es nicht schaffen, diese neben den Worthülsen mit einer sinnvoll und konkret machbaren Umsetzungsvariante zu untersetzen.

Das wir es nicht schaffen dem Bürger zu erklären, was wir genau damit wollen. Welche Effekte wir damit erreichen wollen. Was es konkret dem Bürger bringt.

Wir sprechen auf der bundespolitischen Ebene vielfach ganz einfach nicht die Sprache des Bürgers.

Doch wie sollen wir diese Themen denn anbringen, wenn uns dies nicht gelingt? Wie wollen wir dem Bürger klarmachen, welche konkreten Folgen die massenhafte Ausspähung durch die NSA für ihn hat, welche Konsequenzen das Massenüberwachung ganz konkret für ihn hat, wenn wir uns immer wieder auf Worthülsen ausruhen und denken „…. das reicht doch eigentlich“? Wenn wir es nicht schaffen, ihm die ganz persönlichen Konsequenzen der immer weiter schwindenden Privatsphäre klarmachen zu können?

Nein, es reicht eben nicht nur gute Ideen  und Visionen zu haben.

Hinter diesen Ideen müssen klare, umsetzbare und kommunizierbare Lösungen stehen.

Diese Ideen müssen dann so aufbereitet werden, dass sie

a) dem Bürger erklärt werden können und
b) auch die möglichen konkreten und persönlichen Auswirkungen für den Bürger deutlich werden.

In seiner Sprache. Nicht im Politsprech.

Ganz egal ob es sich um positive Aspekte (BGE) oder negative Aspekte (Massenüberwachung, Verlust der Privatsphäre) handelt.

Wenn uns das nicht gelingt, dann können wir das schönste und beste Programm zusammenstellen. Es wird nichts nützen. Wir werden dann an uns selber scheitern.

 

4. Partei, Bewegung oder Protestpartei

 

Auch zu diesem Punkt wurde in den letzten Wochen fleißig diskutiert. Insbesondere ob die PIRATEN denn nun mehr eine Bewegung sind, oder eine Partei. Oder einfach nur Protestwähler einsammeln sollten.

Um es ganz klar zu sagen, die PIRATEN sind eine Partei, die viele positive Aspekte einer Bewegung mitnehmen kann, anwenden kann. Dennoch bleibt es dabei, dass wir uns als politische Partei verstehen und auch als solche wahrgenommen werden wollen.

Wir wollen nicht nur Themen ausarbeiten, wir wollen diese auch n politischer Verantwortung umsetzen. Dies ist allein mit einer Bewegung auf bundespolitische Ebene einfach nicht möglich.

 

Viel schlimmer ist jedoch, dass wir uns damit befassen, ob wir zur Steigerung der % nicht einfach die Protestwähler einsammeln sollten.

Na sicher ist das eine Möglichkeit. Allerdings eine kurzsichtige, nicht nachhaltige Möglichkeit. Denn Protestwähler haben immer einen Nachteil: Sie geben ihre Stimme nicht auf Grund des Programms der PIRATEN ab, sondern nur, weil sie eben anderen einen Denkzettel verpassen wollen. Dies mag auf kommunaler oder Landesebene durchaus funktionieren, auf Bundesebene sind viele dieser Protestwähler dann aber wieder ihrer ursprünglichen Partei „treu“. Und damit gehen diese Stimmen den Piraten bei diesen Wahlen eben wieder verloren.

Ausgehend vom Ergebnis der EU- und Bundestagswahlen dürfte sich das Stammwählerpotenzial der PIRATEN irgendwo zwischen 1,5% – 2% bewegen. Viel zu wenig, um mit den sogenannten Protestwählern das Ziel 5% auch nur annähernd zu erreichen.

 

Insofern steht die schwere, aber lösbare, Aufgabe vor uns, das Stammwählerpotenzial mit guten politischen Konzepten und nachvollziehbaren und umsetzbaren Lösungsvorschlägen, in der Sprache des Bürgers, und mit einer nach außen hin geschlossenen Partei dieses Stammwählerpotenzial nachhaltig zu steigern. Wir haben die Möglichkeiten dazu, da auch der Anteil der bisherigen Nichtwähler nach wie vor extrem hoch liegt. Potenzielle Wähler also, die in keinem der bisherigen Programme ihre politische Heimat gefunden haben. Potenzielle Wähler, die wir mit den Ideen und den Umsetzungsoptionen für uns gewinnen können.
Vielleicht sogar müssen.

 

5. Dagegen-Kultur

 

Natürlich ist es wesentlich einfacher, immer gegen etwas zu sein.

So sind wir gegen ACTA, gegen TTIP, gegen Massenausspähung, gegen den die NSA, gegen H4 … und noch viele weitere Punkte, bei denen wir unmissverständich klarmachen, was uns nicht gefällt. Aus guten Gründen.

Das ist gut so. Und wiederum auch nicht.

Denn bei all den wichtigen Punkten bei denen wir klarmachen warum wir dagegen sind, vergessen wir vielfach eines:

  • Wie man das BESSER machen kann.
  • Welche tragfähigen und politisch alternative Lösungen WIR haben.

Provokativ gesagt:

Wir sind gegen H4, aber wir haben keine Lösungen/Konzepte wie man das aktuelle System auf dem Weg bis zum BGE gerechter machen kann. Lösungen, die jetzt direkt den Menschen helfen. Nicht erst 202x wenn vielleicht ein BGE kommt.

Wir wollen ein BGE, können aber dem Bürger aktuell nicht für diesen nachvollziehbar erklären, was konkret das bedeutet und vor allem wie es finanziert werden soll.

Wir sind gegen die Verletzung des Datenschutzes und der Privatsphäre, haben aber keine schlüssigen Konzepte wie man das Thema konstruktiv weiterentwickelt. Stichwort Datenschutz 2.0.

Wir sind gegen TTIP, haben aber keine Argumente, warum generell der Freihandel eine gute Sache sein kann.

Wir müssen weg von der Sichtweise immer nur dagegen zu sein, wenn wir dem Bürger nicht im gleichen Atemzug auch eigene politische und tragfähige Konzepte nahe bringen können. Denn wenn uns dies nicht gelingt, dann werden wir immer als Protestpartei (weil gegen irgendetwas) wahrgenommen werden.

Und das ist auf Dauer zu wenig, um als wichtige und durchsetzungsfähige politische Kraft nicht nur wahrgenommen, sondern auch gewählt zu werden. Nicht aus Protest, sondern aus Überzeugung zu unseren Werten und unseren programmatischen Vorschlägen.

 

Fazit

Es gibt jede Menge zu tun, denn neben diesen Punkten bleiben weitere Baustellen, wie die interne Struktur, die Entscheidungsfindungsprozesse (BEO, SMV), die konkrete Präzisierung der Aufgaben eine Bundesvorstandes und noch ein paar weitere.

Aber es wäre schon mal ein Anfang, wenn wir diese oben beschriebenen Punkte besser machen würden als bisher. Anders als bisher. Besser als bisher.

Jede Menge Arbeit also, die vor den PIRATEN liegt.

Aber auch jede Menge Chancen, sich aus dem aktuellen Tief herauszuarbeiten.

Jede Menge Chancen um den etablierten Parteien eine echte Konkurrenz zu sein.

Jede Menge Chancen dem Bürger eine Politik nahezubringen, die für diesen, anstatt für wenige gemacht wird.

Jede Menge Chancen, ab 2017 einen echten Politikwandel herbeizuführen.

1 thought on “Es ist Zeit !

  • Viel Text – viel Geschwurbel.

    Eine “Geschlossenheit” kann es mit den Extremisten nicht mehr geben. Es ist Zeit! Und zwar für eine nachhaltige Trennung von den ganzen U-Booten.

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