Zwischenfazit Sondierungen

Sondierungen mit ersten „Ergebnissen“ Natürlich sind Sondierungen immer so eine Sache. Was da an grundlegenden Punkten festgehalten wird, sind meistens nur der Minimalkonsens. Und dann meistens noch so schwammig formuliert, dass man nicht wirklich weiß, was am Ende denn bei Koalitionsverhandlungen wirklich herauskommt. Dennoch lohnt sich bereits jetzt ein kurzer Blick darauf. Den werfe ich Read more about Zwischenfazit Sondierungen[…]

Digitale Sondierung

Sondierung in Berlin – diesmal auch das Thema „Digitales“ Man kann der FDP sicherlich vieles vorwerfen, aber den Anspruch an Transparenz in Ihrem Handeln hat die Partei heute auf Twitter unter Beweis gestellt. Während von den anderen an der Jamaika-Sondierung beteiligten Parteien nix zum aktuellen Stand zu lesen war, veröffentliche das Führungspersonal der FDP Sachstände Read more about Digitale Sondierung[…]

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42 – eine Nachlese

42 – die magische Zahl Wie üblich im Vorfeld eines Bundesparteitages der Piraten werden wieder jede Menge Anträge zur Diskussion gestellt. Klar sind es diesmal nicht so viele wie im Vorfeld einer Wahl. Dennoch sind es immer noch ausreichend. Und zu einem dieser bereits im Vorfeld auf Twitter heterogen diskutierten Antrag fand heute eine Mumblediskussion Read more about 42 – eine Nachlese[…]

Es geht um unser Land

Es geht um unser Land

Es geht um unser Land – Was nach der Wahl getan werden muss Nun wurde gewählt. Neben der historischen Schlappe der CDU und dem desaströsen Abschneiden der SPD wird die Regierungsbildung eine sehr spannende Sache. Das nebenbei die CSU für ihre rechtspopulistische Politik auch einer böse Watschn bekommen hat, ist mehr als nur konsequent. Das Read more about Es geht um unser Land[…]

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Mehr Videoüberwachung – bringt was ?

Mehr Videoüberwachung … forderten in einer Umfrage kurz nach dem Anschlag von Berlin rund 80% der befragten Teilnehmer. Dieser Wert ist nicht einmal so überraschend. Auch nach den Vorfällen der Silvesternacht in Köln waren ähnlich hohe Zustimmungswerte zu verzeichnen. Und auch ohne den Anschlag in Berlin hat die Bundesregierung bereits eine Gesetzesänderung auf den Weg Read more about Mehr Videoüberwachung – bringt was ?[…]

IT-Sicherheit

IT-Sicherheit – Grundbedingung für die Digitalisierung

IT-Sicherheit – kein lästiges Übel Über 900.000 Nutzer saßen gestern für Stunden auf dem Trockenen. Kein Telefon, kein Internet, nix. (Hackerangriff und Forderungen des BSI) Und der Telekom-Ausfall war gestern in allen Medien präsent. Omnipräsent sozusagen. Sicher ist das in diesem Dimensionen auch eine willkommene Headline für die einschlägigen Medien. Oder einen ausführlichen Bericht in Read more about IT-Sicherheit – Grundbedingung für die Digitalisierung[…]

Piraten und BFDI ? – Gastbeitrag bei der Flaschenpost

Am 17.6.15 legte Andrea Voßhof (CDU) in ihrer Funktion als „Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit“ (BfDI) den 25. Tätigkeitsbericht vor. Sie trat im Jahr 2013 ein schweres Erbe an, denn sie wurde von der Bundesregierung vorgeschlagen und vom Bundestag gewählt, um  in die Fußstapfen ihres prominenten Vorgängers Peter Schaar zu treten. Der medial präsen bis Read more about Piraten und BFDI ? – Gastbeitrag bei der Flaschenpost[…]

Digitalisierung der Wirtschaft: CDU will anderen Datenschutz – bitte ?

Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Da fordert die CDU den gläsernen Staat, statt den gläsernen Bürger. Und sorgt in der Regierungsbeteiligung dafür, dass die Vorratsdatenspeicherung beschlossen wird. Das Instrument, nachdem 81 Millionen Bundesbürger per se verdächtig sind. Das Instrument, was uns anlasslos bespitzelt. Die CDU sollte sich schnell in eine Read more about Digitalisierung der Wirtschaft: CDU will anderen Datenschutz – bitte ?[…]

Politiker-Wechsel in die Wirtschaft: Neues Placebo der Bundesregierung

Tja, da fällt einem nicht mehr viel ein. Was die Bundesregierung hier feiert ist nicht mehr und nicht weniger als ein Placebo. Nur in Ausnahmefällen kann die Regierung ein Wechselverbot von 18 Monaten verhängen, ansonsten kann nach wie vor munter gewechselt werden. Transparenz geht anders. Das wäre dann ein generelles Verbot von Wechseln innerhalb einer Read more about Politiker-Wechsel in die Wirtschaft: Neues Placebo der Bundesregierung[…]

Schnellcheck – Eckpunkte des Tätigkeitsberichtes der BfDI

Heute legte die Beauftrage für Datenschutz und Informationsfreiheit (BfDI) Ihren Tätigkeitsbericht vor. Dieser umfasst stolze 316 Seiten. Naturgemäß werden hier alle Themen beleuchtet, an denen die BfDI in irgendeiner Form beteiligt war. Daher habe ich schnell mal geschaut, welche wichtigen Aussagen in diesem Bericht vorhanden sind. Das lief zwar schon alles über meinen Twitter-Account, @smegworx, aber Read more about Schnellcheck – Eckpunkte des Tätigkeitsberichtes der BfDI[…]