Piraten und BFDI ? – Gastbeitrag bei der Flaschenpost

Am 17.6.15 legte Andrea Voßhof (CDU) in ihrer Funktion als „Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit“ (BfDI) den 25. Tätigkeitsbericht vor. Sie trat im Jahr 2013 ein schweres Erbe an, denn sie wurde von der Bundesregierung vorgeschlagen und vom Bundestag gewählt, um  in die Fußstapfen ihres prominenten Vorgängers Peter Schaar zu treten. Der medial präsen bis Read more about Piraten und BFDI ? – Gastbeitrag bei der Flaschenpost[…]

Digitalisierung der Wirtschaft: CDU will anderen Datenschutz – bitte ?

Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Da fordert die CDU den gläsernen Staat, statt den gläsernen Bürger. Und sorgt in der Regierungsbeteiligung dafür, dass die Vorratsdatenspeicherung beschlossen wird. Das Instrument, nachdem 81 Millionen Bundesbürger per se verdächtig sind. Das Instrument, was uns anlasslos bespitzelt. Die CDU sollte sich schnell in eine Read more about Digitalisierung der Wirtschaft: CDU will anderen Datenschutz – bitte ?[…]

Schnellcheck – Eckpunkte des Tätigkeitsberichtes der BfDI

Heute legte die Beauftrage für Datenschutz und Informationsfreiheit (BfDI) Ihren Tätigkeitsbericht vor. Dieser umfasst stolze 316 Seiten. Naturgemäß werden hier alle Themen beleuchtet, an denen die BfDI in irgendeiner Form beteiligt war. Daher habe ich schnell mal geschaut, welche wichtigen Aussagen in diesem Bericht vorhanden sind. Das lief zwar schon alles über meinen Twitter-Account, @smegworx, aber Read more about Schnellcheck – Eckpunkte des Tätigkeitsberichtes der BfDI[…]

Äpfel und Birnen … und digitales Fallobst

Sommerzeit. Es gibt wieder jede Menge Äpfel und Birnen. Selbst diejenigen, die mit Vitaminen auf Kriegsfuß stehen können diese beiden Früchte auseinanderhalten. Klar, es ist beides Obst. Klar, beide haben Vitamine. Und ja, kann man beides zu Obstsalat verarbeiten. Dennoch sind beide Früchte aber dann doch wieder grundverschieden. Es gibt allerdings offensichtlich Menschen, die aus diversen Read more about Äpfel und Birnen … und digitales Fallobst[…]

Anlasslose Massenüberwachung – Nein, danke !

Der von netzpolitik.org [1] geleakte Referentenentwurf des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz zur anlasslosen Vorratsdatenspeicherung (VDS) – umgangssprachlich: „anlasslose Massenüberwachung“ – ist 55 Seiten lang. Grundlage für diesen neuen Entwurf war die (bedauerliche) Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die „VDS“ nicht komplett für grundrechtswidrig zu erklären, sondern sich auf bestimmte Passagen des Gesetzentwurfes zu konzentrieren. Diese Entscheidung Read more about Anlasslose Massenüberwachung – Nein, danke ![…]

Digitaler Wandel – Herausforderung in allen Ebenen

Vor nicht allzu langer Zeit habe ich kurz über die möglichen Herausforderungen der Digitalisierung gebloggt, und dabei das Thema „Industrie 4.0“ als Einstieg benutzt. Ein Einstieg um deutlich zu machen, dass die Digitalisierung nicht nur die Industrie betrifft, sondern die gesamte Gesellschaft munter durcheinander schütteln wird. Und mit dieser Digitalisierung sind einige Punkte verbunden, auf Read more about Digitaler Wandel – Herausforderung in allen Ebenen[…]

Digitale Agenda – an den wichtigen Fragen vorbei

Es ist zu begrüßen, dass die Bundesregierung sich mit der Digitalen Agenda der Verantwortung annimmt, aktiv die digitale Zukunft zu gestalten und einige heute aktuelle Themen anspricht. Allerdings geht dies meiner Meinung nach sowohl qualitativ als auch quantitativ nicht weit genug. Und wie bei so vielen Papieren der Bundesregierung erweckt dieses Papier wieder einmal den Read more about Digitale Agenda – an den wichtigen Fragen vorbei[…]

Piraten und Netzpolitik – Quo vadis?

In einem aktuellen Beitrag der FAZ (Artikel hier) wird darüber geschrieben, dass sich  in Halle der bisherige Vorstand komplett zurückzieht. In diesem Kontext werden dann auch einige der bisherigen Mitglieder des kommissarischen Bundesvrstandes zitiert. Interessant in diesem Zusammenhang ist ein Zitat von Veronique Schmitz: Schmitz sagte, die anderen Parteien kümmerten sich nur oberflächlich um Netzpolitik. Read more about Piraten und Netzpolitik – Quo vadis?[…]

Lieferpflicht im Hochrisikoland Deutschland ?

Es ist noch gar nicht so lange her, da wurde der Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des NSA-Skandals eingesetzt. Mit viel Tam-Tam und Getöse. Doch bereits nach der konstituierenden Sitzung zogen erste dunkle Gewitterwolken über dem Ausschuss auf. Diese entzündeten sich an der Frage, ob man Edward Snowden befragen sollte. Während der damalige Vorsitzende Clemens Binninger davon Read more about Lieferpflicht im Hochrisikoland Deutschland ?[…]

Diktatur 2.0 – Erdogan sperrt Twitter

Noch vor kurzem berichteten wir darüber, dass durch die Regierung in der Türkei Facebook und YouTube gesperrt werden sollten. (1) Am gestrigen Tage hat nun offensichtlich der Regierungschef Erdogan seine Ankündigung wahrgemacht und den Kurznachrichtendienst Twitter sperren lassen. (2)   Der Sperre vorausgegangen waren Drohungen von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, das soziale Netzwerk „auszurotten“, weil es Read more about Diktatur 2.0 – Erdogan sperrt Twitter[…]