1 Zukunftsthema – 2 Perspektiven … oder 3 …4 … ?

Trotz des schönen Wetters sollte sich ab und an doch die Zeit nehmen, um nach interessanten Beiträgen von PIRATEN Ausschau zu halten.

Und wie der Zufall so spielt fand man gestern einen Beitrag der ehemaligen Schatzmeistern Swanhild Goetze, in dem diese ihre Gedanken zu den aus ihrer Sicht notwendigen Änderungen in einem Wikibeitrag («http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Schwan/Struktur%C3%A4nderung») niederlegte.

Unmittelbar darauf reagierte Florian André Unterburger (LV Sachsen) auf seinem Blog und verstand sich in seinen Ausführungen als direkter Kontrapunkt zu Swanhilds Ausführungen. Den Blopgpost von Fl0range findet Ihr zum Nachlesen hier («http://fl0range.eu/2014/03/29/zukunftspartei/»).

Nun ist sicher nichts ungewöhnliches daran, dass man zu einem Thema mehrere Ansichten hat, doch im Kontext des sich am Firmament abzeichnenden aBPT sowie der Ereignisse der letzten Wochen verdient das Thema doch eine nähere Betrachtung.

Worin unterscheiden sich die beiden Positionen nun wirklich, oder liegen diese näher zusammen als man denken mag ?

…. Schauen wir uns die beiden Positionen also einmal an. Aus Vereinfachungsgründen geschieht dies in tabellarischer Form. SO hat man auch einen besseren Überblick und damit eine bessere Vergleichsmöglichkeit zwischen den Positionen. Nun denn … los geht …..

 

 Thema/These    Swanhild    Florian
         
Kommissionen für die verschiedensten Aufgaben/Themen einzusetzen  +
  • Einsetzung von Kommissionen, die durch jeweils einen zuständigen LV koordiniert werden,
  • dabei wird jedem LV ein Thema (Programm + intern) zugewiesen;
  • Mitglieder der Kommissionen werden aus allen LV delegiert (2 je LV); Treffen quartalsweise offline (Stream optional)
 –
  • Gegen jede Art von Kommission
  • statt dessen mehr Präsenzvernetzung
         
 Einführung eines Delegiertensystems  +
  • Einführung eines Delegiertensystems zu BPT auf der Grundlage der Stimmberechtigen Mitglieder am Jahresende je LV
 –
  • Gegen die Einführung eines Delegiertensystems;
  • Vielfalt erhalten,
  • statt dessen Einführung einer ständigen Mitgliederversammlung
         
 Reduzierung von Gliederungen  +
  • 200 Gliederungen sind u.a. auch zuviel Orga-Aufwand; Gliederungen sollen nur noch ab einer Mindestgröße von 50 Mitgliedern zugelassen werden
   Zur Reduzierung von Gliederungen sagt Flo nix
         
 Erhöhung der Mitgliedsbeiträge  +
  • Erhöhung der Regelbeiträge auf 10@/Monat oder 1% Nettoeinkommen
  • Ermäßigter Beitrag auf 5€/Monat
  • bei frühzeitiger Zahlung Rabatt
 –
  • gegen jede Erhöhung der Beitragszahlungen
  • Kampagne, Zahlungsstärkere zur Zahlung der 1% vom Nettoeinkommen zu bewegen
  • Fundraising als weitere Finanzierungsgrundlage
         
 Mandatsträgerabgaben  +
  • Abgabe in Höhe von 13,37% der Bruttodiäten von Europa-, Bundes- und Landtagsabgeordneten
 –
  •  Klares “nogo” von Flo
         
Bundesvorstand   Unklare Aussage von Swanhild, kann man als “Pro Bezahlung” auffassen, allerdings nur extrem vage +  Wahlen des BuVo mittels dezentraler Parteitagealternativ “Wanderurne”
         

Wenn man sich nunmehr das Gesamtergebnis anschaut wird auf jeden Fall schon einmal sehr deutlich:

Swanhild: 

“Die Piratenpartei Deutschland steht an einem Scheideweg. Basisdemokratie und Schwarmintelligenz hat versagt, wenn es um kontinuierliche Änderungen in der Gesellschaft geht bei der zunehmenden Einbeziehung des Internets in unser tägliches Leben.

Abstimmen alleine reicht nicht aus, wenn Arbeitsgrundlagen nicht gut vorbereitet werden. Daran würde aus meiner Sicht auch eine SMV oder ein neues Liquid Feedback nichts ändern.”

Florian:

“All diese Maßnahmen, denen ich im Folgenden meine Vorstellungen gegenüberstelle, sind frei von jeglicher Innovation, ein Copypaste diverser ältereren Parteien. Möglicherweise bewährt, aber exklusiv und voller Angst gegenüber Offenheit und Mitbestimmung – so wie die vielen anderen Parteien in diesem Land. Und ich bin doch bei den PIRATEN, weil ich keine bewährte Vergangenheit will, sondern Mut zu Neuem, Wagnis, Risiko, Innovation, Offenheit – eine Zukunftspartei.”

Sowohl Swanhild als auch Florian bringen Vorschläge ein, um etwas zu bewegen und durch die Änderungen einen neuen, frischen Wind in die Partei zu bringen. Dafür schon einmal DANKE.

Dies bleibt dann natürlich die einzige Gemeinsamkeit, wenn man sich die Positionen dann im Einzelnen anschaut. Während Swanhild für ein klares “mehr” an organisatorischen Strukturen eintritt,  möchte Florian die Einbeziehung der einzelnen Mitglieder in die Entscheidungsfindung maximal erhalten bzw. ausbauen. Insofern könnten die Positionen gegensätzlicher nicht sein. Aber dies birgt eben dann auch die Chance für eine offene und konstruktive Debatte.
Wenn man es will.

Unabhängig davon, ob nun für einzelne Maßnahmen Satzungsänderungen oder ähnliches notwendig wären, werden sicher beide Positionen Anhänger finden.

Dennoch, und dies darf gern als konstruktive Kritik verstanden werden, gehen beide auf weitere wirklich wichtige Themen der PIRATEN nicht ein.

Themen, die schon für sich allein genommen nicht zu unterschätzen sind, aber insbesondere auch für die Umsetzung der jeweiligen Positionen geradezu unerlässlich sind. Aus meiner ganz persönlichen Warte sind dies unter anderem folgende:

  1. Politische Bildung
    Ganz egal ob sich die Mitglieder nun in ihren OV, KV, LV, Mumble oder in den politischen AG´s zusammenfinden, ohne das geeignete Rüstzeug wird das “Politik machen” vielmals in den Kinderschuhen stecken bleiben. Deswegen brauchen wir als PIRATEN einen gesamtheitlichen Ansatz für eine innerparteiliche Bildung. Einen Ansatz, der dann auch durch entsprechende Anpassungen auch im letzten OV noch funktioniert, aber dennoch eine gemeinsame Grundlage für alle PIRATEN  beinhaltet.
    Handwerkszeug, um jeden in die Lage zu versetzen, “Politik anders und für die Menschen zu machen”.
  2. Stärkung der AG´s
    Die PIRATEN leisten sich derzeit den Luxus von 47 Arbeitsgemeinschaften. Ja, richtig gelesen, 47. Dabei bleibt es nicht aus, dass sich extreme inhaltliche Überschneidungen ergeben, aber auch mal Randbereiche “erforscht” werden. Ganz zu schweigen von der Tatsache, dass jede AG für sich proklamiert, einer der thematisch wichtigsten politischen AG´s zu sein.
    Schaut man tiefer, werden einem die Zustände schnell klar. Und am erschreckendsten ist doch die Tatsache, dass in manchen AG´s zu den regelmäßigen Sitzungen auch eben mal 2-3 Leute anwesend sind.
    Dazu kommt, dass Themenbauftragungen nicht mit den AG´s harmonisiert sind und es auch keine “Verantwortung” der Themenbeauftragten gegenüber “ihren” AG´s gibt. Die Liste der “Grausamkeiten in diesem Segment lässt sich beliebig fortsetzen, doch das soll an dieser Stelle erst einmal reichen.
    Wenn man die AG´s unter anderem auch als Herzstück der bundesweiten politischen Arbeit begreift, dann leiden die PIRATEN derzeit an einem akuten Herzversagen.
    Vorschläge zur Besserung sollten schnellstens innerhalb einer “AG Struktur” ausgearbeitet werden.
  3. Aktivierung der Nichtzahler
    Die PIRATEN leisten sich eine Schwarmintelligenz. Dies ist sehr gut, kommen doch von daher viele Ideen. Und viele neue Mitglieder. Allerdings ist es erschreckend, wenn von den noch vorhandenen ~
    28.500 Mitgliedern nur knapp 27% überhaupt einen Beitrag bezahlen . Einfach mal hochgerechnet gehen den PIRATEN derzeit Minimum monatlich 1,2 Millionen Euro durch die Lappen. Für eine Partei, die so dringend auf diese Finanzierungsquelle angewiesen ist, einfach desaströs.
    Wäre es nicht denkbar, dass man auf Beitragserhöhungen (Swanhild) oder Kampagnen/Fundraising (Florian) gut verzichten könnte, wenn man diese Nichtzahler wieder zu zahlenden Mitgliedern macht? Wenn man Ihnen die Arbeit in der Partei wieder so nahe bringt, dass sie auch ihren Beitrag zahlen wollen?
    In diesem Zusammenhang wäre es doch interessant zu wissen, warum diese Mitglieder nicht zahlen. Oder etwas nicht? Also mich schon ….. aber gut, ich bin nur eine zahlende Basisgurke 😉
  4. Besserer Umgang mit Neumitgliedern
    Selbst in diesen Zeiten treten neue Mitglieder in die Partei ein (so wie ich auch, nach langem Überlegen und dennoch mitarbeiten). Allerdings ist das einzige was einem am Anfang begegnet eine freundliche Mail des jeweiligen LV. Das wars dann aber auch schon. Die Unerschrockenen ficht das nicht an, sie suchen sich ihren Weg durch Mailingslisten, ein kryptisches Wiki, Mumble´s an jeder Ecke und Stammtischen.
    Dennoch sollten wir gerade auf diese neuen Mitglieder zugehen, sie willkommen heißen und sie einführen. In die Partei, die Strukturen, das Programm, die Tools und was weiß ich noch.
    Sie mitnehmen.
    Dazu fehlen aus meiner Perspektive derzeit sowohl die Mittel, die Personen und auch  entsprechenden Ressourcen. Nur durch Zufall erfuhr ich heute von “Paten”, bei denen man sich Ratschläge und Tipps holen kann. Aber eben leider nur durch Zufall.

    Dies sollte schnellstens geändert werden.

Nun gut, der Beitrag ist nun doch etwas länger geworden als eigentlich gedacht.

Was bleibt als Fazit im Bezug auf die Gegenüberstellung der Positionen von Swanhild und Florian aus meiner persönlichen Perspektive ?

Beide haben richtige und wichtige Punkte benannt, denen man sich anschließen kann. Beide wollen die Partei voranbringen. Die Wahl der Mittel ist dabei natürlich sehr heterogen (wie die Partei eben auch).
Inhaltlich kann ich den unterschwelligen Wunsch von Swanhild nach etwas mehr Struktur gut nachvollziehen (siehe mein Punkt mit den AG´s). Die Übernahme von Patenschaften durch die LV´s zu bestimmten Themenkomplexen finde ich richtig, allerdings nicht in Form der Delegiertenversammlung. Zumal hier der Punkt der Themenbeauftragten völlig außer Acht gelassen worden ist.
Ansonsten bin ich bei den übrigen Punkten etwas mehr bei Florians Sichtweise, vor allem mit dem Schwerpunkt auf der sinnvollen Vernetzung Strukturen. Dies wird aber nur Früchte tragen, wenn wir als Mitglieder wieder “Spaß” an der politischen Arbeit haben. Und dies nicht nur am STammtisch oder im KV. Sondern über LV-Grenzen hinaus auch auf Bundesebene.

Lasst uns dafür die besten Lösungen finden und dann gemeinsam an der Umsetzung arbeiten … auch wenn es mitunter mal schwer und mühsam erscheint.

 

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